EU-Kommission: Grenzüberschreitende Gigaliner-Einsätze rechtswidrig

18.03.2010. Die seit geraumer Zeit zwischen Deutschland und Dänemark, sowie zwischen Dänemark und Schweden stattfindenden grenzüberschreitenden Riesen-Lkw-Einsätze verstoßen gegen geltendes EU-Recht. Dies hat die EU-Kommission in einer heute veröffentlichten Stellungnahme zu einer Parlamentarischen Anfrage klargestellt.

Dennoch fahren Gigaliner seit Langem zwischen Dänemark und Schweden - 1.500 Riesen-Lkw passieren die Öresundbrücke jeden Monat. Seit dem 1. Dezember 2009 fahren Gigaliner auch regelmäßig von Dänemark über den Grenzübergang Ellund bis nach Nützen-Kampen bei Kaltenkirchen – mit Wissen und Genehmigung der schleswig-holsteinischen Landesregierung.

Für ihr Vorpreschen in Sachen Riesen-Lkw-Zulassung hatte die schleswig-holsteinische Landesregierung vor allem von dänischen Fuhrunternehmern Beifall bekommen. So hatte der Interessenverband der international tätigen dänischen Straßengüterverkehrsunternehmer ITD die schleswig-holsteinische Genehmigung als „Türöffner“ für eine „Korridorlösung“ gefeiert, bei der Gigaliner im Verkehr zwischen Nordeuropa und dem Hamburger Hafen zum Einsatz kämen.

Bereits im März 2009 hatte der damalige damalige EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani im Interview mit No Mega Trucks gesagt: „Bilaterale Vereinbarungen zwischen Mitgliedsstaaten zu so einer Frage widersprechen der Idee eines gemeinsamen Binnenmarktes und werfen auch Fragen über eine mögliche Wettbewerbsverzerrung auf.“